Kraftfahrer der Bundespolizei: DPolG Bundespolizeigewerkschaft fordert Regelungen von „Einsätzen“ im KraftfahrerTV Bund

Peter Poysel
Bundestarifbeauftragter
DPolG Bundespolizeigewerkschaft

Der Einsatz der Kraftfahrer der Bundespolizei zur Bewältigung der Migrationslage im Jahre 2015 und 2016 hat aufgezeigt, dass die Kraftfahrer die unter den KraftfahrerTV Bund fallen, benachteiligt werden können, da im KraftfahrerTV Bund keine Regelungen der höchstzulässigen Arbeitszeiten und Zeiten für Zeitzuschläge bei „Einsätzen“ enthalten sind.

Im KraftfahrerTV Bund sind die Begriffe Manöver und Übungen enthalten und wie während dieser Zeiten mit Arbeitszeiten und Zeitzuschlägen zu verfahren wäre.

Die Kraftfahrer der Bundespolizei sind immer wieder bei „Einsätzen“ eingebunden.

Die Aufgabe der Migration hat gezeigt, dass auch der Begriff „Einsatz“ im KraftfahrerTV Bund aufgeführt und definiert werden sollte, um eine der bessere Einsatzplanung und  Optimierung der Einsatzmöglichkeiten der Tarifbeschäftigten zu gewährleisten.

Hilfsweise werden die Kraftfahrer jetzt bei mehrtägigen Einsätzen, für den Einsatz befristet in das Einsatzgebiet umgesetzt. Damit ist gewährleistet, dass diese bis zu 15 Stunden auch während der Nachtarbeitszeit eingesetzt werden können und dafür auch die Zeitzuschläge erhalten.

Die Regelungen im Kraftfahrer TV Bund, begrenzen bei Manöver und Übungen den Einsatz der Kraftfahrer auf 12 Stunden in der Zeit von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr.

Mit dieser Regelung ist der Bundespolizei in der Praxis nicht wirklich geholfen, da die Einsätze der Bundespolizei z.B. bei der Bewältigung der Migrationslage rund um die Uhr gingen bzw. schwerpunktmäßig in den Nachtzeiten lagen.

Auch zukünftig ist mit solchen „Einsatzszenarien“ für die Bundespolizei zu rechnen.

Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft fordert daher, dass im KraftfahrerTV Bund, der Begriff „Einsatz“ aufgenommen wird und die höchstmöglichen Arbeitszeiten bzw. Zeitzuschlagszeiten für die Kraftfahrer geregelt werden und zwar so, dass die Kraftfahrer ggf. auch zu Nachtarbeitszeiten zwischen 21:00 Uhr und 06:00 Uhr eingesetzt werden könnten.

 

 

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