„Polizist packt über Abschiebeirrsinn aus“

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Bild.de zitierte so den Beitrag von Manuel Ostermann auf dem sogenannten „Werkstattgespräch“ der CDU am 10. Februar 2019 in Berlin. Bei einem zweitägigen Treffen hat die CDU die eigene Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre analysiert und will daraus die Konsequenzen für die Zukunft ableiten. Das „Werkstattgespräch hatte die neue Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer angeregt. Manuell Ostermann ist stellv. Bundesjugendbeauftragter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, aktives CDU-Mitglied und appellierte an die Anwesenden, doch dem Verwaltungswahnsinn bei Rückführungen ein Ende zu machen.

Ostermann hatte dargestellt, dass Rückführungen vielfach scheitern, weil die Ausreisepflichtigen am Tag der beabsichtigten Rückführung vielfach am Wohnort nicht angetroffen werden, durch die geringe Auslastung des gebuchten Luftfahrzeugs der gesamte Flug gestoppt wird und letztlich auch die Rückzuführenden wieder auf freien Fuß gesetzt werden, die die Behörden am Wohnort angetroffen und der Bundespolizei am Flughafen zugeführt hatten. „Ich würde mir wünschen, dass wir in der politischen Debatte genaue diese praktischen Maßnahmen öfter kommunizieren, sodass wir dann eine gemeinsame Lösung finden, damit dieser kleine Verwaltungswahnsinn endlich ein Ende findet!“, so Manuel Ostermann unverblümt.

Damit sprach er vielen Bundespolizisten aus dem Herzen, denn zunächst werden die Rückführungen sorgfältig am Schreibtisch vorbereitet, Flugzeuge und/oder Tickets gebucht, Rückführungsbeamte bereitgestellt usw., um dann die Maßnahmen ausfallen zu lassen. Ein paar Wochen später dann das Ganze noch einmal von vorne. Damit entstehen nicht nur immense Kosten, sondern es führt zu einer Frustration der beteiligten Beamtinnen und Beamten bei den Ländern und dem Bund. Ostermann erhielt daher viele positive Rückmeldungen auf sein klares Statement. Eine Klarheit, die man in den zurückliegenden Jahren gerade bei der Frage der Migration vermisst hat.

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