DPolG – Landesvorsitzendenkonferenz 2019 in Hildesheim

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Zu einem Austausch über polizeiliche und gewerkschaftliche Themen sind die Landesvorsitzenden der DPolG und der Bundesvorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft Ernst G. Walter am 27. und 28. September in Hildesheim zusammengekommen. Gastgeber war in diesem Jahr Alexander Zimbehl, Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen, der gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seiner Geschäftsstelle sowie mit tatkräftiger Unterstützung seiner Frau Jennifer sowohl eine professionelle Konferenz als auch ein höchst interessantes Rahmenprogramm vorbereitet hatte.

In Vertretung des Niedersächsischen Innenministers wurde der niedersächsische Polizeipräsident Axel Brockmann als Gast der Tagung begrüßt, der ein Impulsreferat zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz hielt. Bei der sich daran anschließenden Diskussion stimmte dieser u.a. auch der Forderung von Ernst G. Walter zu, künftig nicht nur bei der IT-Struktur, sondern auch bei der Beschaffung von polizeilicher Ausstattung mehr als bisher bundesweit zu denken und zu operieren. Walter nannte es völlig unverständlich und eine Verschwendung von Ressourcen, dass jedes der 16 Bundesländer und die Bundespolizei bei der Beschaffung von Uniformen, Waffen, Helmen, Schutzwesten und sonstiger Ausstattung nicht enger zusammenarbeiten.

Bei dem zweitägigen Treffen ging es auch um rein gewerkschaftliche Themen. Die Forderung nach einer Angleichung der Bezahlung in Bund und Ländern, ausgerichtet am adäquaten Niveau Bayerns und des Bundes sowie die Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage in allen Ländern und dem Bund standen dabei nach wie vor ganz oben auf der Agenda. Zum Thema Mitgliederentwicklung in der DPolG gab es von Seiten der Bundespolizeigewerkschaft und der meisten Landesverbände nur sehr positive Berichte. Neben dem sehr erfreulichen Bereich der erfolgreichen Neuwerbung von Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern wurden aber auch bestehende Probleme in verschiedenen Landesverbänden diskutiert.

Breiten Raum nahmen dabei die teils erschütternden Schilderungen des Landesvorsitzenden von Schleswig-Holstein ein, der über die verstörenden Ereignisse und Maßnahmen seitens LKA und Staatsanwaltschaft in SH berichtete. Die Landesvorsitzenden der DPolG sowie der Bundesvorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft nahmen die gemeinsame Konferenz daher zum Anlass, sich in einer gemeinsamen Erklärung eindeutig zu den Ermittlungen gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden der DPolG Schleswig-Holstein Thomas Nommensen zu äußern und ihm damit zugleich auch den Rücken zu stärken.

Diese Erklärung können Sie mit nachfolgenden Link aufrufen.

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Updated: 1. Oktober 2019 — 16:51

The Author

Norman Brykczynski

© DPolG Bundespolizeigewerkschaft